Ausschuss vor den Osterferien

Da ich in den letzen Wochen wenig Zeit zum Schreiben hatte, hole ich dies nun in ein paar Beiträgen am Wochenende nach. Vor den Ferien war ich für euch als Vertretung in der 11. Sitzung des Stadtentwicklungs-, Bau- und Planungsausschusses. Da es in der Vergangenheit und auch jetzt noch Unstimmigkeiten beim Glasfaserausbau gab und gibt, habe ich im Ausschuss einige Fragen zu dem Thema gestellt. Folgendes habe ich unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges gefragt:

  1. Aufgrund einer Bürgeranfrage habe ich gefragt, ob dem Bürgermeister oder der Verwaltung bekannt sei, das E.ON für Glasfaser eine Quote von über 38% erreicht hat. Die Frage war in Bezug auf das BM Schreiben vom September 2022 in dem der Bürgermeister die Unterstützung der 30% Quote von E.ON beworben hat.
  2. Aufgrund einer weiteren Bürgeranfrage habe ich gefragt, ob dem Bürgermeister oder der Verwaltung bekannt sei, dass bei einem E.ON Vertrag nur noch lediglich eine Grundstückseigentümererklärung ohne Tarif notwendig sei. Die Frage war ebenfalls in Bezug auf das Bürgermeisterschreiben aus September 2022, da in diesem ausgesagt wurde, dass für die Quote ein zusätzlicher Tarif mit einer Vertragslaufzeit bei E.ON notwendig sei.
  3. Ebenfalls aufgrund einer Bürgeranfrage, welche aufgrund eines städtischen Brief an diesen und die Anlieger der Elisabeth Straße und des Breiten Weg, wegen Kanalbauarbeiten mit anschließendem Glasfaserausbau angeschrieben wurden. In dem Brief ging es darum dass für das leichtere Verlegen durch die Firma Infratech der Graben seitens der Stadt nur provisorisch angefüllt wird. Hierzu war die Frage, für welchen Anbieter die Firma Infratech ausbaut. Die Frage war auch mit dem Hintergedanken, ob jedem Anbieter ein solcher Marktvorteil angeboten wird.
  4. Weiterhin habe ich gefragt, ob es generell Seitens der Stadt Informationen bezüglich des Ausbau sowohl durch E.ON, als auch der Telekom gibt.

Als Antwort hat der Ausschuss lediglich mitgeteilt bekommen, das man in der Verwaltung lediglich weiß, das diese beiden Anbieter dieses Jahr ausbauen wollen. Das Schreiben bzl. der beiden Straßen war dem Bürgermeister nicht bekannt und er bat darum, das ich ihm dieses Schreiben vorlege.
Dies habe ich am 02.04.2023 an den Bürgermeister weitergeleitet, mit der bitte im nächsten Ausschuss die Frage bezüglich des Schreibens den Ratsmitgliedern zu beantworten.